Georgiens Grenzschutzbeamte patrouillieren an der Grenze zur georgischen Separatistenregion Südossetien.
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Der bisherige Vorsitzende hatte ursprünglich für eine sichere Wiederwahl gestimmt. Dann verlor er es. Sein Nachfolger hält das Referendum für verfrüht.
Die von Georgien abgespaltene Republik Südossetien im Kaukasus hat bislang ein geplantes russisches Beitrittsreferendum abgesagt. In einem am Montagabend ergangenen Dekret wurde die Annullierung mit der „Unzulässigkeit einer einseitigen Entscheidung über ein Referendum über Angelegenheiten begründet, die auch die legitimen Rechte und Interessen der Russischen Föderation berühren“. Moskau hat in den vergangenen Wochen wiederholt Zurückhaltung bei einem Beitritt gezeigt.
Das Referendum wurde vom ehemaligen Führer der Region, Anatoly Bibilov, einberufen. Er wollte die Wiederwahl in Südossetien sichern. Doch bei der international nicht anerkannten Präsidentschaftswahl Anfang Mai setzte sich schließlich sein Gegenkandidat Alan Gaglojew durch. Letzterer bezeichnete die Initiative als verfrüht, obwohl er vor allem für den Beitritt Russlands dankbar sei.
Die autonome Region Südossetien innerhalb der Sozialistischen Sowjetrepublik Georgien, die zwischen 1957 und 1991 bestand.
gemeinfrei
Auch in Moskau galt der Schritt angesichts des internationalen Drucks im Zusammenhang mit dem eigenen Angriffskrieg in der Ukraine als unangemessen. Russische Politiker und Diplomaten waren skeptisch. Gaglojew will nun weitere Schritte zur Integration Russlands mit Moskau abstimmen. Gaglojew plant, bald zu Konsultationen nach Moskau zu fliegen. Bis dahin soll das Dekret seines Vorgängers gestoppt worden sein.
Die Region Südossetien mit nur 50.000 Einwohnern wurde Anfang der 1990er Jahre in einem blutigen Bürgerkrieg von Georgien getrennt. 2008 erkannte Russland nach einem kurzen Krieg mit Georgien die Unabhängigkeit Südossetiens und der Schwarzmeerregion Abchasien an. Beide Bereiche sind politisch, finanziell, wirtschaftlich und militärisch stark von Russland abhängig. Abchasien hatte betont, dass es keinen Antrag auf Aufnahme in die Russische Föderation stellen werde.
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